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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines und Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Verantwortlich als Betreiber der Online-Bilddatenbank www.artpics4u.com ist Frau Doris Heinrichs, Holzgasse 8, 50676 Köln, im Folgenden als artpics4u.com bezeichnet. Die folgenden AGB gelten für alle im Zusammenhang mit dem Angebot von artpics4u.com erstellten Angebote sowie die erbrachten Lieferungen und Leistungen.
§ 2 Gegenstand des abzuschließenden Vertrags
artpics4u.com bietet dem Lizenznehmer gegen Entgelt die Übertragung von Nutzungsrechten an lizenzfreien (aus als "Royalty-Free" bezeichneten) Bildern und Fotografien an.
Die Übertragung der Nutzungsrechte an den Lizenznehmer erfolgt ausschließlich freibleibend und nicht exklusiv. Es gelten die jeweilsunter www.artpics4u.com nachzulegenden AGB. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch artpics4u.com. Weiteren Abweichenden Bedingungen auf anderen Medien und Formularen wird hiermit vorsorglich und ausdrücklich widersprochen.
Als lizenzfreies Bildmaterial im Sinne dieser AGB werden sämtliche dem Lizenznehmer überlassenen analog oder digital erstellen Fotografien sowie durch andere, insbesondere durch Computertechniken generierten Grafiken unabhängig von deren Schaffensstufe bezeichnet.
§ 3 Verwendungsbedingungen/ Verwendungsbeschränkungen
Das Bildmaterial darf - schriftliche Vereinbarungen ausgenommen - nach Zahlung der Rechnung durch den Lizenznehmer mit einer unbegrenzten und nicht exklusiven Nutzungslizenz weltweit genutzt werden. Das Bildmaterial darf in beliebigen Medien, also z.B. Printbereich, Multimedia oder Internet verwendet werden.
Das Bildmaterial darf jedoch nicht als Bild an sich, also in einem herunterladbaren Dateiformat oder als Bilder-CD angeboten werden. Weiterhin darf das von artpics4u.com lizenzierte Bildmaterial ohne einen gesonderten Vertrag nicht zur Herstellung von Produkten, die für den Wiederverkauf hergestellt werden, un bei denen der maßgebliche Wert des Produkts auf dem Wert des Bildmaterials selbst basiert - so zum Beispiel für Poster, Kunstdrucke, usw. verwendet werden.
Dem Lizenznehmer ist es ausdrücklich untersagt, das lizenzierte BIldmaterial gemeinsam mit Dritten zu nutzen, Dritten den Zugriff auf das BIldmaterial zu ermöglichen oder dieses ohne ausdrücklich Genehmigung durch Unterlizenzen an Dritte zu verkaufen, zu vermieten oder anderweitig zu übertragen.
Der Lizenznehmer darf Markenrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzen. Er darf das Bildmaterial im Hinblick auf Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen oder sonstige Rechte Dritter nicht in pornografischer, diffamierender, beleidigender oder anderweitig rechtswidriger Weise direkt noch in direkt oder in Kombination mit anderen Materialien verwenden.
Die Verwendung des lizenzierten Bildmaterials in jeglichen negativ- oder moralisch bedenklichen Zusammenhängen und/oder der politischen Werbung bedarf ausdrüclich der vorherigen schriftlichen Genehmigung von artpics4u.com.
Der Lizenznehmer darf das BIldmaterial zu eigenen Zwecken reproduzieren, verändern und bearbeiten sowie eine Sicherungskopie zu Archivzwecken anfertigen. Darüber hinaus gehende Verwendungen bedürfen einer gesonderten schriftlichen Genehmigung durch artpics4u.com.
§ 4 Ort und Art der Leistungserbringung
Das lizenzierte Bildmaterial wird von artpics4u.com zum Download zur Verfügung gestellt. Für eine Versendung des Bildmaterials via CD-Rom bzw. als Printprodukt trägt der Lizenznehmer die entstehenden Mehrkosten sowie die Gefahr des Verlustes auf dem Postweg.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Es gilt der mit dem Bildmaterial angegebene Preis, der auf dem Internetseiten dargestellt ist. Alle angegebenen Preise sind Endpreise (ggf. zuzüglich Versand für Printprodukte). Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
§ 6 Stornierung
Die vorliegenden AGB und die Nutzungsvereinbarung können durch den Lizenznehmer nicht storniert werden. Das verienbarte Lizenzentgelt ist unabhängig von der Nutzung des Bildmaterials zu zahlen.
§ 7 Vertragsschluss
Der Lizenznehmer erklärt sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von artpics4u.com einverstanden. Weiterhin erklärt sich der Lizenznehmer mit der Speicherung aller für die Vertragsabwicklung notwendigen Kundendaten durch artpics4u.com einverstanden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
§ 8 Schadenersatz
Der Lizenznehmer verpflichtet sich, artpics4u.com von sämtlichen Schadenersatz- und Haftungsansprüchen Dritter, welche sich durch eine von den vorstehenden Vereinbarungen abweichenden Nutzung des BIldmaterials ergeben können, freizustellen und schadlos zu halten. Die Bildagentur artpics4u.com haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nicht für die Funktionsunfähigkeit von Datennetzen, Datenleitungen und Serverausfälle. artpics4u.com übernimmt keine Haftung für den Lizenznehmer, falls Genehmigungen bei der Verwendung des Bildmaterials erforderlich sind. Dafür trägt der Lizenznehmer die alleinige Verantwortung und muss fehlende oder erforderliche Genehmigungen einholen.
§ 9 Gewährleistung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Lizenznehmer artpics4u.com innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt mitteilen. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach § 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Der Anbieter ist berechtigt, die Ware zu reparieren oder kostenfrei Ersatz zu stellen.
§ 10 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass artpics4u.com die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (z.B. Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist artpics4u.com für die Dauer der Hinderung von allen Leistungsansprüchen befreit. Ist dem Anbieter die Ausführung der Bestellung bzw. die Lieferung der Ware länger als 21 Arbeitstage aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam. artpics4u.com und der Kunde werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Für diese AGB und alle weiteren Rechtsbeziehungen zwischen artpics4u.com und dem Lizenznehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und Ausschluss des deutschen, internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts, diese Regelung gilt auch und insbesondere im Rechtsverkehr mit dem Ausland bzw. ausländischen Kunden. Der Lizenznehmer bestätigt ausdrücklich durch das Akzeptieren dieser AGB, über den Inhalt dieser Klausel informiert worden zu sein und diese verstanden zu haben. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln.
Mündliche Abreden oder andere Vereinbarungen wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen um wirksam zu werden der Schriftform.
Stand: Juni 2009
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